Anti-NGO-Diskurs: Kleine Anfragen – Große Wirkung?

Autor*innen Finn Büttner
Organisation/Institut Maecenata Stiftung
Fachgebiet Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft
Kontakt E-Mail fb@maecenata.eu
Einsendeart Ersteinsendung des Projekts
Projektstand Abgeschlossen
Projektbeginn 01/04/2025
Projektende 28/02/2026
Forschungseinrichtung(en) Außeruniversitär (Forschungsgemeinschaft)
Drittmittelförderung Nein
Zentraler Phänomenbezug Radikalisierung (allgemein)
Arbeitshypothese(n) Inwiefern werden Kleine Anfragen im Deutschen Bundestag genutzt, um zivilgesellschaftliche Organisationen (ZGO) gezielt zu delegitimieren, und wie haben sich Umfang, Intensität und inhaltliche Muster dieser Anfragen über die Legislaturperioden hinweg entwickelt? Arbeitshypothesen: – Kleine Anfragen werden von einzelnen Fraktionen strategisch genutzt, um ZGO öffentlich zu delegitimieren. – Der Anteil delegitimierender Anfragen gegenüber ZGO hat über die Zeit zugenommen. – Delegitimierende Anfragen folgen wiederkehrenden diskursiven Frames (z. B. Fremdsteuerung, Polarisierung, Handeln gegen nationale Interessen). – Diese Anfragen tragen zur Konstruktion eines Generalverdachts gegenüber zivilgesellschaftlichem Engagement bei. – Delegitimierende Anfragen konzentrieren sich auf bestimmte politische Akteure bzw. Fraktionen.
Phänomenbereich Rechts
Forschungsmethodik Mixed-Methods Forschungsdesign
Zentralfokus Differente Faktoren der Einflussgrößen Person, Ideologie, Umfeld
  • Dokumentenanalyse
  • Deskriptivanalyse
  • Diskursanalyse
  • Inhaltsanalyse
Forschungsbefunde – Delegitimierende Rahmungen von ZGO sind ein klar identifizierbares Muster in Kleinen Anfragen des Bundestags. – Ihr Anteil nimmt über die Legislaturperioden hinweg deutlich zu. – Die Anfragen folgen wenigen, wiederkehrenden Frames (u. a. Fremdsteuerung, Polarisierung, Handeln gegen nationale Interessen). – Delegitimierende Anfragen stammen überwiegend aus einer spezifischen Fraktion (AfD). – Die parlamentarische Arena wird damit zunehmend zum Ort der Infragestellung zivilgesellschaftlicher Legitimität. – Insgesamt trägt dies zur Konstruktion eines Generalverdachts gegenüber zivilgesellschaftlichem Engagement bei.
Praktische Umsetzung Aufdeckung, Sensibilierung dieser kampagnenförmigen Bemühungen gegen Zivilgesellschaft.
Zitation des Projekts Büttner, F., Hummel, S., & Nicke, S. (2026). Der Anti-NGO-Diskurs: Kleine Anfragen – große Wirkung? (Opuscula, 205). Berlin: Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft. https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-108344-2
Quellenangabe projektbezogener Publikation ff-01f660de850357cd112005e931bcfa24-ff-ssoar-2026-buttner_et_al-Der_Anti-NGODiskurs_Kleine_Anfragen_-.pdf
Ergänzung Offen bleibt die Frage, was die Abgeordneten, die am häufigsten hinter diesen Anfragen stehen, bewegt, solche Anfragen zu stellen. Welcher Verbindungen diese haben zu entsprechenden Gruppierungen. Von einer Veröffentlichung dieser Liste der häufigsten Verfasser haben wir bisher abgesehen.
MOTRA
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